ZfIR 2018, 217
Vom Erschließungs- zum Kostenübernahmevertrag – Verträge statt Beiträge
Inhaltsübersicht
- I. Was ist Erschließung – die Abgrenzung von der Infrastruktureinrichtung
- 1. Grundsätzliches
- 2. Die „Autobahnzubringerentscheidung“
- II. Ein Blick in die Geschichte – BVerwG vs. Gesetzgeber
- III. Grundfragen des Erschließungsvertrags
- 1. Die vier gemeindlichen Möglichkeiten der Refinanzierung
- 2. Das Erschließungsgebiet
- 3. Die Fremdanliegerproblematik
- 4. Leitungsgebundene Einrichtungen
- 5. Ein Sonderfall: Kosten einer früheren Erschließung
- IV. Probleme beim Kostenübernahmevertrag
- V. Erschließungskosten bei gemeindeeigenen Grundstücken
- *
- *)Dr. iur., Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetages, München. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser auf dem 12. Regensburger Immobilienrechtstag am 13. 10. 2017 gehalten hat.
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