ZfIR 2013, 231
Die unendliche Geschichte von Vertragsstrafen in Bauverträgen
Ein Überblick über die aktuelle Rechtslage und zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 6.12.2012 – VII ZR 133/11
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Aktuelle Rechtslage
- 1. Allgemeine Voraussetzungen zur Regelung von Vertragsstrafen in AGB
- 1.1 Maßstab des gesetzlichen Leitbilds
- 1.2 Auslegungsmaßstäbe
- 2. Zulässige Strafhöhe bei Fertigstellungsfristen
- 2.1 Begrenzung der Gesamthöhe
- 2.2 Tagessätze und Wochensätze
- 3. Strafklauseln im Sonderfall von Zwischenfristen
- 3.1 Pönalen für Baubeginn
- 3.2 Pönalen für Zwischenfristen
- 3.2.1 Obergrenzen
- 3.2.2 Kumulationsverbot
- III. Besprechung BGH – VII ZR 133/11
- 1. Sachverhalt
- 2. Entscheidungsgründe
- IV. Fazit
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- Dr. iur., Rechtsanwältin und Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht - Gleiss Lutz, Stuttgart.
- **
- Ref. iur., wissenschaftlicher Mitarbeiter – Gleiss Lutz, Stuttgart.
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