ZfIR 2019, 737
Vergesellschaftung als Rekommunalisierung
Ein Beitrag zur „herrschenden Meinung“ zu „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ unter Erweiterung des verfassungsrechtlichen Betrachtungsrahmens
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Juristische Herausforderungen des Art. 15 GG
- III. Stand der verfassungsrechtlichen Diskussion
- 1. Verhältnismäßigkeit und Übermaßverbot
- 2. Gleichheitssatz
- 3. Ermächtigungsgrundlage
- 4. Entschädigungsbemessung
- 5. Haushaltsrecht und Schuldenbremse
- IV. Vergesellschaftung als Extremform der Rekommunalisierung
- 1. Begrifflichkeit und Gegenstand der Rekommunalisierung
- 2. Vergesellschaftung privater Wohnungsbaugesellschaften als Rekommunalisierung
- 3. Verfassungsrechtliche Implikationen der Rekommunalisierung
- 3.1 Staatliche versus private Aufgabenerfüllung
- 3.2 Qualität der staatlichen Aufgabenerfüllung
- 3.3 Schutz des Wettbewerbs
- 3.4 „Sozialisierung von Wertsteigerungen“
- 4. Beihilferechtliche Implikationen der Rekommunalisierung
- V. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Partnerin bei Deloitte Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Berlin
- **
- **)Dr. iur., Rechtsanwalt bei Deloitte Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Frankfurt/M. und Berlin
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.