ZfIR 2016, 45
Die Vergemeinschaftung von Wohnungseigentümeransprüchen
Beschlussfassungen zu Lasten einzelner Wohnungseigentümer
Inhaltsübersicht
- I. Vergemeinschaftung von Ansprüchen
- 1. Voraussetzungen
- 1.1 Der Wassereinbruchfall
- 1.1.1 Der Fall
- 1.1.2 Die Lösung
- 1.1.2.1 Die Ausgangslage
- 1.1.2.2 Das Bestehen der Beschlusskompetenz
- 1.1.2.3 Die Ausübung der Beschlusskompetenz
- 1.2 Lehren aus dem Fall
- 1.2.1 „Sozialbindung“ von gemeinschaftsrelevanten Ansprüchen
- 1.2.2 Anforderungen ordnungsgemäßer Verwaltung
- 2. Das Durchsetzungsmonopol der Gemeinschaft
- 2.1 Der Bordellfall
- 2.1.1 Der Fall
- 2.1.2 Die Lösung
- 2.1.2.1 Die Aktivlegitimation
- 2.1.2.2 Die Prozessführungsbefugnis
- 2.1.2.3 Einschlafen der Prozessführungsbefugnis?
- 2.2 Der Schallschutzfall
- 2.2.1 Der Fall
- 2.2.2 Die Lösung
- 2.2.2.1 Ausgangspunkt: wirksame Fristsetzung
- 2.2.2.2 Die Fristsetzungsbefugnis
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- 2.3 Eingeschränktes Ansichziehen?
- 3. Prozessuale Folgen des Durchsetzungsmonopols
- 3.1 Der Ladenfall
- 3.2 Die Lösung
- 3.2.1 Prozessführungsbefugnis der WEer
- 3.2.2 Parteiwechsel
- 3.2.3 Unterlassungsanspruch
- 3.2.3.1 Bestehen des Anspruchs
- 3.2.3.2 Verwirkung des Anspruchs?
- 4. Materiellrechtliche Folgen – Zurechnung von Verwalterwissen
- 4.1 Der Betonplattenfall
- 4.2 Die Lösung des Betonplattenfalls
- 4.2.1 Der Beseitigungsanspruch
- 4.2.2 Die Verjährung
- 4.2.2.1 Das Entstehen des Anspruchs
- 4.2.2.2 Zurechnung der Kenntnis des Verwalters?
- 4.3 Lehren
- 5. Die Kehrseite der Gemeinschaftskompetenz
- II. Die Vergemeinschaftung von Pflichten
- 1. Vorbemerkung
- 2. Voraussetzungen
- 2.1 Der Rauchwarnmelderfall
- 2.2 Die Lösung
- 2.2.1 Prüfungsrahmen
- 2.2.2 Die Beschlusskompetenz
- 2.2.2.1 Relevanz sachenrechtlicher Zuordnung
- 2.2.2.2 Relevanz des Bauordnungsrechts
- 3. Ausübung des Zugriffsermessens
- 4. Kehrseite: Erstattungspflicht der Gemeinschaft
- 4.1 Der Wasserversorgungsfall
- 4.1.1 Der Fall
- 4.1.2 Die Lösung
- 4.1.2.1 Die Haftung der Wohnungseigentümer
- 4.1.2.2 Der Innenausgleich
- 4.2 Übertragbarkeit auf andere Fälle
- III. Die Darlehensaufnahme durch die Gemeinschaft
- 1. Vorbemerkung
- 2. Der Fall KfW-Darlehen I
- 2.1 Der Fall
- 2.2 Die Lösung
- 2.2.1 Ausgangspunkt: Bestandskraft des Sanierungsbeschlusses
- 2.2.2 Die Beschlusskompetenz
- 3. Der Fall KfW-Darlehen II
- 3.1 Der Fall
- 3.2 Die Lösung
- 3.2.1 Beschlusskompetenz
- 3.2.2 Anforderungen ordnungsmäßiger Verwaltung
- 3.2.2.1 Inhaltliche Anforderungen an die Abwägung
- 3.2.2.2 Abwägung und Diskussion der Nachschusspflicht
- 3.2.2.3 Sonderregelungen für einzelne Wohnungseigentümer?
- 3.2.2.4 Verfahrensvorgaben
- *
- *)Prof. Dr. iur., Richterin am BGH, Karlsruhe/Berlin. Die Autorin ist stellv. Vorsitzende des V. Zivilsenats des BGH und Honorarprofessorin der Humboldt-Universität zu Berlin. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den die Autorin auf dem 10. Regensburger Immobilienrechtstag am 9. 10. 2015 gehalten hat, der in Kooperation mit der ZfIR stattfand.
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