ZfIR 2017, 662
Die Zustimmung des Sicherungsgebers beim Schuldnerwechsel
Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 23. 6. 2017 – V ZR 39/16, ZfIR 2017, 677 – in diesem Heft
Inhaltsübersicht
- I. Der Entscheidungssachverhalt
- II. Die Rechtsfragen
- III. Die wesentlichen Überlegungen des BGH
- 1. Wer muss zustimmen?
- 2. Der Sicherungsvertrag
- 3. Die Rechtsfolge mangelnder Zustimmung
- IV. Auseinandersetzung
- 1. Der Unterschied zwischen abstrakten und akzessorischen Sicherungsrechten
- 2. Der Sicherungsgeber als Zustimmender
- 3. Eigentümer ist nicht Sicherungsgeber
- 4. Sicherungseigentum lässt eine Eigentümerzustimmung nicht zu
- 5. Sicherungsgegenstand der Sicherungsgrundschuld ist nicht das Grundstück!
- 6. Mangelnde Zustimmung führt zum vertraglichen Rückgewähranspruch
- 7. Schutz des Sicherungsgebers nicht des Eigentümers
- V. Praktische Folgen
- VI. Fazit
- *
- *)Prof. Dr. iur., Notar in Düren, Honorarprofessor an der Universität Trier
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