ZfIR 2017, 553
Die Rechtsprechung des BGH zur Beschwer in Wohnungseigentumssachen
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Die Beschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde
- 1. Wertgrenze des § 26 Nr. 8 EGZPO
- 2. Beschwer des Rechtsmittelführers
- 3. Beschwer und Streitwert
- 4. Beschwer und Verfahrensgegenstand
- 5. Nebenforderungen
- 6. Besondere Fallkonstellationen
- 6.1 Klage und Hilfswiderklage
- 6.2 Zug-um-Zug statt unbedingter Verurteilung
- 6.3 Anfechtung eines Prozessvergleichs
- 6.4 Einseitige Erledigungserklärung
- 7. Einzelfälle außerhalb des Wohnungseigentumsrechts
- 7.1 Grundstücksrecht
- 7.2 Mietrecht
- 7.3 Darlehensrecht
- 7.4 Sonstiges
- 8. Keine genügenden Anhaltspunkte für die Bemessung
- III. Die Darlegung der Beschwer
- 1. Neuer Vortrag in der Beschwerdebegründung
- 2. Konkretisierung bisherigen Vortrags
- IV. Besonderheiten der Beschwer in Wohnungseigentumssachen
- 1. Beschwer und Streitwert
- 2. Streitgenossenschaft der „übrigen“ Wohnungseigentümer
- 3. Einzelfälle aus dem Wohnungseigentumsrecht
- 3.1 Anfechtung eines Sanierungsbeschlusses
- 3.2 Anfechtung der Jahresabrechnung oder des Wirtschaftsplans
- 3.3 Anfechtung eines Negativbeschlusses bezüglich Aufwendungsersatz
- 3.4 Beschlussersetzungsklage
- 3.5 Abberufung und Wahl des Verwalters
- 3.6 Entlastung des Verwalters und des Beirats
- 3.7 Beseitigung einer baulichen Veränderung
- 3.8 Unterlassung der Wohnnutzung
- 3.9 Entziehungsklage (§ 18 WEG)
- 3.10 Ideelles Interesse
- V. Fazit
- *
- *)Rechtsanwalt, Freiburg; Lehrbeauftragter für Energierecht an der Hochschule Esslingen und an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Ravensburg/Friedrichshafen
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