ZfIR 2020, 403
Die Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB und deren Anwendung in der Corona-Krise
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Allgemeines zur Störung der Geschäftsgrundlage
- 1. Normzweck
- 2. Voraussetzungen
- 2.1 Schwerwiegende Änderung der Geschäftsgrundlage, reales Element
- 2.2 Schwere der eingetretenen Änderung, hypothetisches Element
- 2.3 Unzumutbarkeit, normatives Element
- 2.3.1 Risikobetrachtung
- 2.3.1.1 Vertragliche Risikoübernahme
- 2.3.1.2 Gesetzliche Risikozuweisung
- 2.3.2 Gesamtabwägung
- 3. Rechtsfolgen
- III. Anwendbarkeit auf die Corona-Krise
- 1. Die gesetzliche Zuweisung des Risikos einer Pandemie
- 2. Gewerberaummiete und Pacht
- 2.1 Grundsätzliche Anwendbarkeit
- 2.2 Art. 240 § 2 EGBGB als eine vorrangige Sonderregelung?
- 3. Leasingverträge
- 4. Coronabedingte Äquivalenzstörungen bei Austauschverträgen
- 5. Probleme der Leistungserbringung
- IV. Fazit
- *
- *)Der Autor ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht, das Recht der Familienunternehmen und Justizforschung an der Universität Bielefeld von Prof. Dr. Anne Sanders sowie Doktorand bei Prof. Dr. Markus Artz
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