ZfIR 2010, 6
Vereinigung unterschiedlich belasteter Grundstücke
Zugleich Besprechung von OLG Brandenburg, Beschl. v. 31.3.2009 – 5 Wx 9/09, ZfIR 2010, 25 – in diesem Heft
Inhaltsübersicht
- I. Sachverhalt
- II. Materielle Rechtslage
- 1. Voraussetzungen einer Grundstücksvereinigung
- 2. Wirkungen der Vereinigung
- 3. Besonderheiten bei der Bestandteilszuschreibung
- III. Formelle Rechtslage
- 1. Antrag und Bewilligung des Eigentümers
- 2. Keine Besorgnis der Verwirrung
- 2.1 Begriff
- 2.2 Entscheidungskriterien
- 2.3 Beschränkte dingliche Rechte
- 2.3.2 Zeitpunkt der Beurteilung
- 2.3.3 Sonderfall: Reallast
- 2.3.4 Sonderfall: Dienstbarkeiten
- 2.4 Verstoß
- IV. Fazit
- *
- Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin
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