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ZfIR 2008, 790

Rücker, Martin

Infrastruktur-Sondervermögen – investmentgesetzlicher Rechtsrahmen und Bedeutung für die Finanzierung von ÖPP

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften am 28.12.2007 ist – neben dem sog. Sonstigen Sondervermögen – ein weiterer neuer Fondstyp in das Investmentgesetz eingefügt worden, das Infrastruktur-Sondervermögen. In diesem Beitrag sollen – nach einer Einführung in die investment- und investmentsteuerrechtlichen Rahmenbedingungen – die Infrastrukturfonds-spezifischen Regelungen vorgestellt und hinterfragt werden, ob eine Erreichung des mit der Einführung von Infrastrukturfonds verbundenen gesetzgeberischen Ziels, durch Erweiterung der Finanzierungsquellen für ÖPP den Anteil von ÖPP an der Gesamtheit von Infrastrukturmaßnahmen langfristig zu erhöhen, erwartet werden kann.

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