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ZfIR 2010, 233

Lang, Thomas/Johst, Bettina

Möglichkeiten der Umlage von „Kosten der kaufmännischen und technischen Hausverwaltung“ auf den gewerblichen Mieter

Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 9.12.2009 – XII ZR 109/08 – ZfIR 2010, 236 (in diesem Heft)

Über viele Einzelfragen der transparenten Gestaltung von Nebenkostenkatalogen und der Umlagefähigkeit einzelner Kostenpositionen auf den gewerblichen Mieter herrscht in Literatur und Rechtsprechung Uneinigkeit. Dies sorgt auch in der Vertragspraxis für Unsicherheiten. Der Bundesgerichtshof hat sich nun zu einzelnen Fragen der Gestaltung geäußert und auch dazu, ob und in welchem Umfang „Kosten der kaufmännischen und technischen Hausverwaltung“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den Mieter umgelegt werden können. Die Verfasser stellen diese Entscheidung vor und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung des Senats ein.

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