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ZfIR 2009, 841

Wedekind, Leif Holger

Baukostenzuschüsse/Mieterinvestitionen in der aktuellen Rechtsprechung des BGH

Drei Senate – ein Blickwinkel?

Dieser Aufsatz stellt drei aktuelle BGH-Entscheidungen rund um das Thema Baukostenzuschüsse/Mieterinvestitionen vor. Es wird untersucht, inwieweit die Entscheidungen ein kohärentes Gesamtbild ergeben, obwohl sie von drei unterschiedlichen BGH-Senaten stammen.

Der maßgebliche Inhalt der Entscheidungen wird zunächst im Überblick dargestellt (II) und sodann in der Gesamtschau der Entscheidungen inhaltlich abgeglichen (III). Weiterhin wird auch die Frage erörtert, inwieweit sich unter taktischen Gesichtspunkten ggf. beeinflussen lässt, welcher BGH-Senat zuständig ist – was bei differierender Rechtsprechung interessant sein kann (IV). Eine Zusammenfassung des gesamten Inhalts erfolgt am Ende (V).

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